Category — Politik
Ist das Bundesverfassungsgericht für den Gerechtigkeitsschutz zuständig?
Das war gut gesprochen, Frau Tönnies (s. Tagesspiegel von heute: http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/Pendlerpauschale;art141,2681814), Sie haben mein laienhaftes Unbehagen bei etlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts auf den staatsrechtlichen Punkt gebracht. Das Bundesverfassungsgerichts ist nicht dazu da “Gleichheit im Unrecht“ (oder sollte man sagen „Gleichheit in der Ungerechtigkeit“) herzustellen. [Lies mehr →]
Dezember 11, 2008 2 Kommentare
Gysi und der Antisemitismus der DDR
Zum Gysi-Kommentar im Tagesspiegel vom 30.10.2008
War die DDR antiisraelisch? Oh nein, Herr Gysi, das war sie genau so wenig wie antisemitisch. [Lies mehr →]
Oktober 30, 2008 Keine Kommentare
Negative Tilgung
Eigentlich wollte ich mich mit der Finanzkrise nicht näher beschäftigen, sie beschäftigt uns genug. Aber als ich von „negativer Tilgung“ las (Tagesspiegel von heute), klappte mir doch der Unterkiefer runter und ich begann zu begreifen, dass es sich nicht um den Zusammenbruch einer monströsen Konstruktion handelte, die keiner mehr so recht begreifen kann und Täter wie Opfer gleichermaßen schuldig und unschuldig am Untergang sind. Nein, hier ist Verbrechen am Werk und das Verbrechen hat einen Namen: negative Tilgung. [Lies mehr →]
Oktober 16, 2008 Keine Kommentare
Lafontaine hatte Recht?
Natürlich, Rechthaber haben immer Recht, sonst werden sie Ihrer Bestimmung nicht gerecht. Mit Genugtuung wiederholt er nun, was die Sun aus England zu seiner Zeit geschrieben hatte, er wäre der gefährlichste Mann Europas. Wie das denn? [Lies mehr →]
Oktober 15, 2008 Keine Kommentare
Crashs
Irgendwie passen Finanzcrash und Haidercrash zusammen. Hochkarätige Technik geht zu Bruch, gesteuert von der Selbstüberschätzung und von der Ignoranz gegenüber Wirtschafts- und Naturgesetzen.
Und immer wieder das alte Lied: beherrschen wir auch das, was wir selber schaffen. [Lies mehr →]
Oktober 14, 2008 Keine Kommentare
